Impressum

TODO(rechtliche Prüfung): Dieses Impressum ist ein Gerüst. Es enthält Gliederung, Faktenstichpunkte und Platzhalter für die Betreiberangaben. Jeder Eintrag trägt den Vermerk TODO(rechtliche Prüfung); die rechtliche Prüfung formuliert daraus den Text und benennt die Rechtsgrundlagen.

Anbieter

• TODO(rechtliche Prüfung): Rechtsgrundlage der Anbieterkennzeichnung, zur Prüfung vorgeschlagen § 5 DDG und § 18 Abs. 2 MStV.
• TODO(rechtliche Prüfung): Name und Rechtsform des Anbieters: [FEHLT: operator.name]
• TODO(rechtliche Prüfung): Anschrift: [FEHLT: operator.address]
• TODO(rechtliche Prüfung): Vertretungsberechtigte Person sowie Registergericht und Registernummer, falls vorhanden.
• TODO(rechtliche Prüfung): Umsatzsteuer-Identifikationsnummer, falls vorhanden: [FEHLT: operator.vat_id]
• TODO(rechtliche Prüfung): Verantwortlich für journalistisch-redaktionelle Inhalte, falls einschlägig: [FEHLT: operator.responsible_person]

Kontakt

• TODO(rechtliche Prüfung): E-Mail-Adresse: [FEHLT: operator.email]
• TODO(rechtliche Prüfung): Telefonnummer: [FEHLT: operator.phone]
• TODO(rechtliche Prüfung): Zusätzliche Kontaktwege (Postanschrift, Kontaktformular) fallen mit den Konten an und werden dann ergänzt.

Verbraucherstreitbeilegung

• TODO(rechtliche Prüfung): Bereitschaft oder Verpflichtung zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle.

Haftung für Inhalte

• TODO(rechtliche Prüfung): Haftung für eigene Inhalte, Kenntnisnahme von Rechtsverstößen und Pflicht zur Entfernung.

Haftung für Links

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Urheberrecht

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